Sitzung
OR Bob-027-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bobbau
Raum
Ortsteil Bobbau, Siebenhausener Straße 9, Bürgerhaus Bobbau (Wasserturm)
Datum
22.05.2012
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates vom 23.02.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

073-2012
Ö 6
Kalkulation der Friedhofsgebühren - Kalkulationszeitraum 2012 - 2014

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 11

082-2012
Ö 7
Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083-2012
Ö 8
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081-2012
Ö 9
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2012
Ö 10
Satzung über die Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2012
Ö 11
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095-2012
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

096-2012
Ö 13
Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

078-2012
Ö 14
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

258-2011
Ö 15
Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 07-2011 bo "Siebenhausen" Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

106-2012
Ö 16
Satzungsbeschluss der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 07-2011 bo "Siebenhausen" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Bobbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

107-2012
Ö 17
Übertragung der Kita "Pumuckl" in freie Trägerschaft

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

102-2012
Ö 18
Vergabe von Brauchtumsmitteln 2012
 
Ö 19
Ablaufplan der gemeinsamen 800 Jahrfeier der Ortschaften Bobbau und Wolfen
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 21
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 22
Sonstiges
 
Ö 23
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 25
Schließung des nicht öffentlichen Teils