Sitzung
BVA-093-IV
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
23.05.2012
Zeit
18:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 02.05.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Abweichung von den Festsetzungen der vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

076-2012
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" - hier: Änderung des Verfahrens sowie Billigung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

098-2012
Ö 6
Bebauungsplan 07-2010ho "Photovoltaik BRIFA" im Ortsteil Holzweißig hier: Billigung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099-2012
Ö 7
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 22/95 a "Sportpark Bitterfeld-Süd/ Bereich Stadion-Strandbad" 1. Änderung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

112-2012
Ö 8
Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 07-2011 bo "Siebenhausen" Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

106-2012
Ö 9
Satzungsbeschluss der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 07-2011 bo "Siebenhausen" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Bobbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2012
Ö 10
Einbeziehungssatzung 08-2011th "Ackerstraße" im Ortsteil Thalheim hier: Billigung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

109-2012
Ö 11
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2012
Ö 12
Satzung über die Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2012
Ö 13
Straßenreparaturplan
M009-2012
Ö 14
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 17
Vergabeangelegenheit
 
N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils