Sitzung
OR Btf-049-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
23.05.2012
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.04.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" - hier: Änderung des Verfahrens sowie Billigung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

098-2012
Ö 8
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 22/95 a "Sportpark Bitterfeld-Süd/ Bereich Stadion-Strandbad" 1. Änderung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1

112-2012
Ö 9
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095-2012
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

096-2012
Ö 11
Satzung über die Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2012
Ö 12
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081-2012
Ö 13
Kalkulation der Friedhofsgebühren - Kalkulationszeitraum 2012 - 2014

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 3

082-2012
Ö 14
Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 3

083-2012
Ö 15
1. Änderung Verwendung Brauchtumsmittel 2012 im Bereich Städtepartnerschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils