Sitzung
OR Btf-047-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
25.04.2012
Zeit
18:00-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 29.02.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Stand der Vorbereitung des Bitterfelder Hafenfestes
 
Ö 8
Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

078-2012
Ö 9
Ausreichung von Brauchtumsmitteln 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

088-2012
Ö 10
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Straßenreinigung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

049-2012
Ö 11
Satzung über die Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

050-2012
Ö 12
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

081-2012
Ö 13
Kalkulation der Friedhofsgebühren - Kalkulationszeitraum 2012 - 2014

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

082-2012
Ö 14
Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

083-2012
Ö 15
Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

073-2012
Ö 16
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/00 im OT Bitterfeld" hier: Billigung des Planentwurfs sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

063-2012
Ö 17
Konzept zur Umgestaltung der Tiergehege der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

070-2012
Ö 18
Wirtschaftsplan der Stadtkernsanierung, OT Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

086-2012
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 21
Abrechnung Brauchtumsmittel 2011
 
N 22
Schließung des nicht öffentlichen Teils