Sitzung
SR-053-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
30.05.2012
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 28.03.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.04.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

258-2011
Ö 6
Festlegung von Sperrvermerken im Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

113-2012
Ö 7
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Straßenreinigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

049-2012
Ö 8
Satzung über die Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

050-2012
Ö 9
Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

078-2012
Ö 10
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

081-2012
Ö 11
Kalkulation der Friedhofsgebühren - Kalkulationszeitraum 2012 - 2014
082-2012
Ö 12
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

095-2012
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

096-2012
Ö 14
Übertragung der Kita "Pumuckl" in freie Trägerschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

102-2012
Ö 15
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/00 im OT Bitterfeld" hier: Billigung des Planentwurfs sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

063-2012
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" - hier: Änderung des Verfahrens sowie Billigung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

098-2012
Ö 17
Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 07-2011 bo "Siebenhausen" Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

106-2012
Ö 18
Satzungsbeschluss der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 07-2011 bo "Siebenhausen" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Bobbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

107-2012
Ö 19
Einbeziehungssatzung 08-2011th "Ackerstraße" im Ortsteil Thalheim hier: Billigung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

109-2012
Ö 20
Besetzung des Aufsichtsrates der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4

119-2012
Ö 21
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 22
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 23
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Vergabeangelegenheit
 
N 25
Aufhebung des Beschlusses 148-2010
 
N 26
Grundstücksangelegenheit
 
N 27
Festlegung der Bewertungsmodalitäten für das Investoren-Auswahlverfahren am Plan, OT Bitterfeld
 
N 28
Rechnungsprüfungsangelegenheit
 
N 29
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 30
Schließung des nicht öffentlichen Teils