Sitzung
SR-050-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
07.03.2012
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates vom 25.01.12 und 01.02.12
 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

005-2012
Ö 7
Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

027-2012
Ö 8
Verpflichtung von neuen Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 9
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2012 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

251-2011
Ö 10
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

248-2011
Ö 11
Einsatz von Zinssicherungsinstrumenten bei der Aufnahme von Kassenkrediten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

020-2012
Ö 12
6. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

033-2012
Ö 13
Übertragung der Kita "Zwergenland" in freie Trägerschaft, Änderung des Beschlusses Nr. 221-2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

021-2012
Ö 14
Benutzungs- und Gebührensatzung für die öffentliche Bibliothek der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

022-2012
Ö 15
Richtlinie zur Benennung von Straßen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

279-2011
Ö 16
Beitritt der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum Verein "Campus Bitterfeld-Wolfen e.V" (in Gründung).

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

007-2012
Ö 17
1. Änderung der Bebauungspläne Nr. 1/98 "Areal C/Gleisdreieck Teil I" im OT Bitterfeld und Nr. 4 "Areal C/Gleisdreieck Teil II" im OT Greppin, hier: Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

029-2012
Ö 18
Nr. 01-2012ho - Einbeziehungssatzung "Zscherndorfer Straße" im OT Holzweißig - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

031-2012
Ö 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Mitteilungen, Berichte
 
N 22
Vertragsangelegenheit
 
N 23
Vertragsangelegenheit
 
N 24
Grundstücksangelegenheit
 
N 25
Grundstücksangelegenheit
 
N 26
Grundstücksangelegenheit
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Anfragen
 
N 29
Schließung des nicht öffentlichen Teils