Sitzung
ROVB-048-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Bahnhofstraße 5, Rathaus, Sitzungssaal
Datum
05.12.2011
Zeit
17:00-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.11.2011
 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

247-2011
Ö 6
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

258-2011
Ö 7
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 8
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 10
Schließung des nicht öffentlichen Teils