Sitzung
ROVB-047-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Chemiepark Areal A, Bunsenstraße, Gebäude 046, Feuerwehr-Gerätehaus Altstadt
Datum
15.11.2011
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.10.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180-2011
Ö 6
Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172-2011
Ö 7
Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170-2011
Ö 8
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

175-2011
Ö 9
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176-2011
Ö 10
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177-2011
Ö 11
Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2011
Ö 12
Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

179-2011
Ö 13
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 16
Schließung des nicht öffentlichen Teils