Sitzung
HFA-044-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
10.11.2011
Zeit
18:00-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.10.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Vorbereitung der Stadtratssitzung 16.11.2011
 
Ö 4.1
Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170-2011
Ö 4.2
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

175-2011
Ö 4.3
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176-2011
Ö 4.4
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177-2011
Ö 5
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 6
Investive Anschaffungen Planung 2012
 
Ö 7
Fortsetzung zu: Vorbereitung der Stadtratssitzung 16.11.2011
 
Ö 7.1
Teilaufhebung des VE-Plans Nr. 1 "Windfeld Bobbau" im Ortsteil Bobbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

235-2011
Ö 7.2
Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum erneuten Entwurf, Stand Juli 2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

217-2011
Ö 7.3
Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

218-2011
Ö 7.4
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2005 "Mischgebiet nördlich der Puschkinstraße" mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

229-2011
Ö 7.5
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2005 "Mischgebiet nördlich der Puschkinstraße", mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA, der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

230-2011
Ö 7.6
Bebauungsplan Nr. 1/2008 "Eingangsbereich Areal A", mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum 2. Entwurf

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

231-2011
Ö 7.7
Bebauungsplan Nr. 1/2008 "Eingangsbereich Areal A" mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233-2011
Ö 7.8
Optimierung des Einsatzes der finanziellen Mittel zur Sanierung der Kita Buratino im OT Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

242-2011
Ö 7.9
Neuer Maßnahmeträger für die Modernisierung und Instandsetzung der Turnhalle an der Diesterwegschule im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

243-2011
Ö 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 9
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 11
Vorbereitung der Stadtratssitzung 16.11.2011
 
N 11.1
Weiterführung des Stromliefervertrages für das Familien- und Freizeitbad "Woliday" im Ortsteil Wolfen
 
N 11.2
Stundungsangelegenheit
 
N 11.3
Stundungsangelegenheit
 
N 11.4
Vertragsangelegenheit
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils