Sitzung
HFA-043-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
13.10.2011
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.09.11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Informationen durch Frau Köckeritz, Vorsitzende des AZV "Westliche Mulde"
 
Ö 6
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 19.10.11
 
Ö 6.1
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2011

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.2
Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

170-2011
Ö 6.3
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

175-2011
Ö 6.4
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176-2011
Ö 6.5
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

177-2011
Ö 6.6
Abwägung der Stellungnahmen zur Aufhebungssatzung des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188-2011
Ö 6.7
Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2011
Ö 6.8
1. Änderung zum Bebauungsplan "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: Zwischenabwägung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

193-2011
Ö 6.9
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und erneute Auslegung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3

194-2011
Ö 6.10
Reduzierung der Tiergehege aus kommunaler Trägerschaft von drei Tiergehegestandorten auf ein Tiergehege

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 8
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 10
Grundstücksangelegenheit
 
N 11
Vergabeangelegenheit
 
N 12
Vergabeangelegenheit
 
N 13
Vergabeangelegenheit
 
N 14
Vergabeangelegenheit
 
N 15
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 19.10.11
 
N 15.1
Grundstückangelegenheit
 
N 15.2
Vergabeangelegenheit
 
N 16
Schließung des nicht öffentlichen Teils