Sitzung
HFA-042-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
15.09.2011
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.08.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 21.09.2011
 
Ö 5.1
Neustrukturierung der kommunalen Unternehmen der Stadt Bitterfeld-Wolfen in Umsetzung des Beschlusses 325-2010

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

160-2011
Ö 5.2
Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

173-2011
Ö 5.3
Neuwahl eines Stadtratsmitgliedes als Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "TechnologiePark Mitteldeutschland"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

159-2011
Ö 5.4
Mitgliedschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V. (VdA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

157-2011
Ö 5.5
Satzungen über Örtliche Bauvorschriften denkmalgeschützter Wohnsiedlungen im Ortsteil Wolfen - Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128-2011
Ö 5.6
Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

129-2011
Ö 5.7
Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

130-2011
Ö 5.8
Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen "Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

131-2011
Ö 5.9
Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften für denkmalgeschützte Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

132-2011
Ö 5.10
Abschnittsbildung Beethovenstraße, OT Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

137-2011
Ö 5.11
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie den öffentlichen Auslegungen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

122-2011
Ö 5.12
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld. hier: Satzungsbeschlusss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

123-2011
Ö 5.13
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - landseitig", hier: Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

149-2011
Ö 5.14
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - landseitig", hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151-2011
Ö 5.15
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - wasserseitig", hier: Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

150-2011
Ö 5.16
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - wasserseitig", hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

152-2011
Ö 5.17
Bebauungsplan Nr. 06-2010ho "Photovoltaik Freiheit IV" i m OT Holzweißig, hier: Billigung und Auslegung des Planentwurfs

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

153-2011
Ö 5.18
Aufhebung der Beschlüsse 327-2010 - Verkauf der Geschäftsanteile der Stadt Bitterfeld-Wolfen an der RVB GmbH an die Vetter GmbH - und 328-2010 - Beteiligung der Stadt Bitterfeld-Wolfen an der RVA GmbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

138-2011
Ö 5.19
Erstellung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 07-2011bo "Siebenhausen"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

147-2011
Ö 5.20
Abschluss eines Gebietsänderungsvertrages zwischen der Gemeinde Muldestausee und der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

169-2011
Ö 5.21
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe USK 52950.40011 Bewirtschaftungsleistungen des EB Stadthof Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181-2011
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 9
Erarbeitung einer "Kommunikationsstrategie für die Stadt Bitterfeld-Wolfen im demografischen Wandel"
 
N 10
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 21.09.2011
 
N 10.1
Vertragsangelegenheit
 
N 10.2
Vergabeangelegenheit
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils