Sitzung
SR-047-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.12.2011
Zeit
17:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.11.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht der OB und Diskussion zu den Ortsfeuerwehren, insbesondere zur Aufwandsentschädigung
 
Ö 7
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2012 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)
251-2011
Ö 8
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2012
248-2011
Ö 9
Begrenzung von Mietpreissteigerungen durch kommunale Wohnungsunternehmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

271-2011
Ö 10
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2010
M013-2011
Ö 11
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

216-2011
Ö 12
Übertragung von Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

221-2011
Ö 13
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

247-2011
Ö 14
Erstellung der Einbeziehungssatzung Nr. 08-2011th "Ackerstraße", OT Thalheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

252-2011
Ö 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Mitteilungen, Berichte
 
N 18
Personalangelegenheit
 
N 19
Vergabe von Glas- und Unterhaltsreinigung in den städtischen Grundschulen und Kindertagesstätten in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
N 20
Vergabeangelegenheit
 
N 21
Anfragen
 
N 22
Schließung des nicht öffentlichen Teils