Sitzung
SR-044-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
21.09.2011
Zeit
18:00-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.08.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 173-2011
Ö 7
Verpflichtung eines Mitgliedes des Stadtrates
 
Ö 8
Neuwahl eines Stadtratsmitgliedes als Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "TechnologiePark Mitteldeutschland"

Beschluss: vertagt

 159-2011
Ö 9
Mitgliedschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V. (VdA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 157-2011
Ö 10
Freihaltung der Grundstücke zwischen dem Uferweg und dem Ufer der Goitzsche für eine durchgängige öffentliche Zugänglichkeit Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die Oberbürgermeisterin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 125-2011
Ö 11
Satzungen über Örtliche Bauvorschriften denkmalgeschützter Wohnsiedlungen im Ortsteil Wolfen - Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 128-2011
Ö 12
Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 129-2011
Ö 13
Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 130-2011
Ö 14
Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen "Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 131-2011
Ö 15
Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften für denkmalgeschützte Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 132-2011
Ö 16
Abschnittsbildung Beethovenstraße, OT Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 137-2011
Ö 17
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie den öffentlichen Auslegungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 122-2011
Ö 18
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld. hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 123-2011
Ö 19
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - landseitig", hier: Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 149-2011
Ö 20
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - landseitig", hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 151-2011
Ö 21
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - wasserseitig", hier: Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 150-2011
Ö 22
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - wasserseitig", hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 152-2011
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 06-2010ho "Photovoltaik Freiheit IV" im OT Holzweißig, hier: Billigung und Auslegung des Planentwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 153-2011
Ö 24
Aufhebung der Beschlüsse 327-2010 - Verkauf der Geschäftsanteile der Stadt Bitterfeld-Wolfen an der RVB GmbH an die Vetter GmbH - und 328-2010 - Beteiligung der Stadt Bitterfeld-Wolfen an der RVA GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 138-2011
Ö 25
Erstellung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 07-2011bo "Siebenhausen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 147-2011
Ö 26
Neustrukturierung der kommunalen Unternehmen der Stadt Bitterfeld-Wolfen in Umsetzung des Beschlusses 325-2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 160-2011
Ö 27
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe USK 52950.40011 Bewirtschaftungsleistungen des EB Stadthof Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 181-2011
Ö 28
Mitteilungen, Berichte, Anfragen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
Ö 29
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
Vertragsangelegenheit
 
N 31
Vergabeangelegenheit
 
N 32
Mitteilungen, Berichte
 
N 33
Schließung des nicht öffentlichen Teils