Sitzung
OR Btf-037-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
18.05.2011
Zeit
18:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 06.04.2011
 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Informationen über das Vorhaben "Ausbau B100 - Brehnaer Überbau bis Kreuzeck
 
Ö 8
Dichterviertel, OT Bitterfeld: Geplante Änderung der Verkehrsführung
M007-2011
Ö 9
Durchführung einer Landesgartenschau 2022 oder 2026 durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen
M008-2011
Ö 10
Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße " (alt:"Anhaltsiedlung") - der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1

044-2011
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

077-2011
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 2

078-2011
Ö 13
Ausreichung Brauchtumsmittel 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

079-2011
Ö 14
Informationen zum Entwurf der Hundesteuersatzung
 
Ö 15
Informationen zum Entwurf der Vergnügungssteuersatzung
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 18
Grundstücksangelgenheit
 
N 19
Grundstücksangelegenheit
 
N 20
Stundungsantrag
 
N 21
Schließung des nicht öffentlichen Teils