Sitzung
HFA-039-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
19.05.2011
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 11.04.2011 und 14.04.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 25.05.2011
 
Ö 5.1
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

070-2011
Ö 5.2
Abberufung eines stellvertretenden Fachmitgliedes des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081-2011
Ö 5.3
Berufung eines stellvertretenden Fachmitgliedes für den Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2011
Ö 5.4
Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße - real" - (alt:"Anhaltsiedlung") - der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

044-2011
Ö 5.5
Entwurf der vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für die Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046-2011
Ö 5.6
Entwurf der vereinfachten Satzung über die örtlichen Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047-2011
Ö 5.7
Entwurf der vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Bahnhofstr. / Rudi-Arndt-Str." im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

048-2011
Ö 5.8
Entwurf der vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für denkmalgeschützte Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2011
Ö 5.9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

078-2011
Ö 5.10
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

077-2011
Ö 5.11
Änderung der Steuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Jahr 2011

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0

059-2011
Ö 5.12
Aufhebung der Beschlüsse 38-10/95 und 54-09/96 des Gemeinderates Bobbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

037-2011
Ö 5.13
Aufhebung des Beschlusses 98/93 des Gemeinderates Holzweißig- Garagenpacht

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

065-2011
Ö 5.14
Aufhebung des Beschlusses 137-2010 des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

076-2011
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 9
Grundstücksangelegenheit
 
N 10
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 25.05.2011
 
N 10.1
Grundstücksangelgenheit
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit
 
N 10.3
Stundungsantrag
 
N 10.4
Personalangelegenheit
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils