Sitzung
HFA-035-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
27.01.2011
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.12.10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 02.02.11
 
Ö 5.1
Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

004-2011
Ö 5.2
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

346-2010
Ö 5.3
Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

347-2010
Ö 5.4
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2009
M029-2010
Ö 5.5
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2011 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 GO LSA i.V.m. § 23 Abs. 7 GemHVO Doppik

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

317-2010
Ö 5.6
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

293-2010
Ö 5.7
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 für den kommunalen Eigenbetrieb "Freizeitforum Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

298-2010
Ö 5.8
Wirtschaftsplan 2011 incl. Vermögens- und Stellenplan für den kommunalen Eigenbetrieb "Freizeitforum Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

299-2010
Ö 5.9
Übertragung der Trägerschaft für den Jugendklub "Linde" an den MitNähe e.V.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

361-2010
Ö 5.10
1. Neufassung der Richtlinie über die Unterstützung der Fraktionsarbeit im Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und in den Ortschaftsräten Bitterfeld, Bobbau, Greppin, Holzweißig, Thalheim und Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3

329-2010
Ö 5.11
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2007

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

331-2010
Ö 5.12
Feststellung der Unzulässigkeit des am 24.11.2010 eingereichten Bürgerbegehrens mit der Zielrichtung "Erhalt der Grundschule Greppin als staatliche Bildungseinrichtung"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

006-2011
Ö 5.13
Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, erneuter Entwurf Stand Januar 2011, hier: Billigung und Auslegung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

241-2010
Ö 5.14
Bebauungsplan "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: 1. Änderung und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

362-2010
Ö 5.15
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Thalheim Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

001-2011
Ö 5.16
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 "Areal E/IV" gemäß § 13 BauGB

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003-2011
Ö 5.17
Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften für den Bebauungsplan TH 01/92 "Zum Feldrain" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Thalheim

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

316-2010
Ö 5.18
Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften für den Bebauungsplan 02/97 "GE Greppiner Str." im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

348-2010
Ö 5.19
Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften des Bebauungsplans 01/98 "Lange Feld" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

349-2010
Ö 5.20
Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 04/95 " Wohngebiet Schillerstr. / Clara-Zetkin-Str." im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

350-2010
Ö 5.21
Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften für die Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

351-2010
Ö 5.22
Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften für die Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

352-2010
Ö 5.23
Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften für die Wohnsiedlung "Bahnhofstr. / Rudi-Arndt-Str." im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

353-2010
Ö 5.24
Verlängerung der Geltungsdauer der Garagensatzung für denkmalgeschützte Wohnsiedlungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

354-2010
Ö 5.25
Verlängerung der örtlichen Bauvorschriften des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Alte Straße" im Ortsteil Bobbau

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

355-2010
Ö 5.26
Verlängerung der örtlichen Bauvorschriften des Bebauungsplanes Nr. 04/95 "Dorfanger Siebenhausen" im Ortsteil Bobbau

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

356-2010
Ö 5.27
Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 02/99 "Leipziger Str." im Ortsteil Bobbau

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

357-2010
Ö 5.28
Bauvorhaben Mehrzweckhalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M002-2011
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 9
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 02.02.2010
 
N 9.1
Abrechnung Infrastrukturmaßnahmen Hochwasser 2002, OT Bitterfeld
 
N 10
Schließung des nicht öffentlichen Teils