Sitzung
SR-042-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
29.06.2011
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.05.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Weiterführung der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

095-2011
Ö 7
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2011 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

068-2011
Ö 8
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

067-2011
Ö 9
Übertragung der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung "Traumzauberbaum" an die Euro-Schulen Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

100-2011
Ö 10
Zwischenabwägung der Stellungnahmen zur Aufhebungssatzung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

091-2011
Ö 11
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097-2011
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 02/93 "Gewerbe- und Mischgebiet südlich der Reudener Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Genehmigung und Inkrafttreten - Änderung zum Beschluss 138-2009, Punkt 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

094-2011
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und Auslegung des 1. Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

096-2011
Ö 14
Umbenennung eines Teils der Wofatitstraße in Keslastraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

099-2011
Ö 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Mitteilungen, Berichte
 
N 18
Vergabeangelegenheit
 
N 19
Anfragen
 
N 20
Schließung des nicht öffentlichen Teils