Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.12.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

004-2011
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Verpflichtung eines Mitgliedes des Stadtrates
 
Ö 8
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

346-2010
Ö 9
Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

347-2010
Ö 10
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2009
M029-2010
Ö 11
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2011 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 GO LSA i.V.m. § 23 Abs. 7 GemHVO Doppik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 13

317-2010
Ö 12
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 12

293-2010
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 für den kommunalen Eigenbetrieb "Freizeitforum Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

298-2010
Ö 14
Wirtschaftsplan 2011 incl. Vermögens- und Stellenplan für den kommunalen Eigenbetrieb "Freizeitforum Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

299-2010
Ö 15
Übertragung der Trägerschaft für den Jugendklub "Linde" an den MitNähe e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 5

361-2010
Ö 16
1. Neufassung der Richtlinie über die Unterstützung der Fraktionsarbeit im Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und in den Ortschaftsräten Bitterfeld, Bobbau, Greppin, Holzweißig, Thalheim und Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 2

329-2010
Ö 17
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

331-2010
Ö 18
Feststellung der Zulässigkeit des am 24.11.2010 eingereichten Bürgerbegehrens mit der Zielrichtung "Erhalt der Grundschule Greppin als staatliche Bildungseinrichtung"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 30, Enthaltungen: 1

006-2011
Ö 19
Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, erneuter Entwurf Stand Januar 2011, hier: Billigung und Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5

241-2010
Ö 20
Bebauungsplan "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: 1. Änderung und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

362-2010
Ö 21
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Thalheim Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

001-2011
Ö 22
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 "Areal E/IV" gemäß § 13 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

003-2011
Ö 23
Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften für den Bebauungsplan TH 01/92 "Zum Feldrain" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Thalheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

316-2010
Ö 24
Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften für den Bebauungsplan 02/97 "GE Greppiner Str." im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 8

348-2010
Ö 25
Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften des Bebauungsplans 01/98 "Lange Feld" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 9

349-2010
Ö 26
Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 04/95 " Wohngebiet Schillerstr. / Clara-Zetkin-Str." im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 9

350-2010
Ö 27
Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften für die Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

351-2010
Ö 28
Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften für die Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

352-2010
Ö 29
Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften für die Wohnsiedlung "Bahnhofstr. / Rudi-Arndt-Str." im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

353-2010
Ö 30
Verlängerung der Geltungsdauer der Garagensatzung für denkmalgeschützte Wohnsiedlungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

354-2010
Ö 31
Verlängerung der örtlichen Bauvorschriften des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Alte Straße" im Ortsteil Bobbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

355-2010
Ö 32
Verlängerung der örtlichen Bauvorschriften des Bebauungsplanes Nr. 04/95 "Dorfanger Siebenhausen" im Ortsteil Bobbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

356-2010
Ö 33
Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 02/99 "Leipziger Str." im Ortsteil Bobbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

357-2010
Ö 34
Bauvorhaben Mehrzweckhalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M002-2011
Ö 35
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 36
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
Mitteilungen, Berichte
 
N 38
Abrechnung Infrastrukturmaßnahmen Hochwasser 2002, OT Bitterfeld
 
N 39
Anfragen
 
N 40
Schließung des nicht öffentlichen Teils