Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Stadtratsvorsitzenden | ||
Ö 3 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 09.07.2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 159-2024 | |
Ö 8 | 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019
Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | 029-2024 | |
Ö 9 | Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse, die gemäß Hauptsatzungsregelung nach d`Hondt zu verteilen sind | ||
Ö 10 | Beschluss über die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 139-2024 | |
Ö 11 | Beschluss über die Besetzung des Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 140-2024 | |
Ö 12 | Beschluss über die Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 141-2024 | |
Ö 13 | Beschluss über die Besetzung des Zeitweiligen beschließenden Ausschussses
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 142-2024 | |
Ö 14 | Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 143-2024 | |
Ö 15 | Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Soziales
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 144-2024 | |
Ö 16 | Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 145-2024 | |
Ö 17 | Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Wirtschafts- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 146-2024 | |
Ö 18 | Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 147-2024 | |
Ö 19 | Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Mulde (UHV Mulde) sowie Vorschlag eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Mitarbeit im Vorstand des UHVMulde
Beschluss: vertagt | 135-2024 | |
Ö 20 | Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes Westliche Fuhne/Ziethe (UHV FuZi)
Beschluss: vertagt | 136-2024 | |
Ö 21 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
Ö 22 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 23 | Vergabeangelegenheit | ||
N 24 | Vergabeangelegenheit | ||
N 25 | Vergabeangelegenheit | ||
N 26 | Vergabeangelegenheit | ||
N 27 | Vergabeangelegenheit | ||
N 28 | Vergabeangelegenheit | ||
N 29 | Vergabeangelegenheit | ||
N 30 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 31 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |