Sitzung
STR-02-VII
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
07.08.2024
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 3
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 09.07.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

159-2024
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019

Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

029-2024
Ö 9
Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse, die gemäß Hauptsatzungsregelung nach d`Hondt zu verteilen sind
 
Ö 10
Beschluss über die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

139-2024
Ö 11
Beschluss über die Besetzung des Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

140-2024
Ö 12
Beschluss über die Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

141-2024
Ö 13
Beschluss über die Besetzung des Zeitweiligen beschließenden Ausschussses

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

142-2024
Ö 14
Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

143-2024
Ö 15
Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

144-2024
Ö 16
Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

145-2024
Ö 17
Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Wirtschafts- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

146-2024
Ö 18
Beschluss über die Ausschussbesetzung und die Berufung der sachkundigen Einwohner in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

147-2024
Ö 19
Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Mulde (UHV Mulde) sowie Vorschlag eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Mitarbeit im Vorstand des UHVMulde

Beschluss: vertagt

135-2024
Ö 20
Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes Westliche Fuhne/Ziethe (UHV FuZi)

Beschluss: vertagt

136-2024
Ö 21
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Vergabeangelegenheit
 
N 24
Vergabeangelegenheit
 
N 25
Vergabeangelegenheit
 
N 26
Vergabeangelegenheit
 
N 27
Vergabeangelegenheit
 
N 28
Vergabeangelegenheit
 
N 29
Vergabeangelegenheit
 
N 30
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 31
Schließung des nicht öffentlichen Teils