Sitzung
ROVB-003-VII
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
03.12.2024
Zeit
18:00-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Verpflichtung der sachkundigen Einwohner auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.10.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Auswertung der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2023
 
Ö 7
Aktuelles zu Themen der Feuerwehr und des Brandschutzes (optional)
 
Ö 8
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Billigung der Gebührenkalkulation 2025-2027

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

246-2024
Ö 9
Neufassung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

252-2024
Ö 10
Lärmaktionsplan der 4. Stufe

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

262-2024
Ö 11
Parkausweise für Gewerbebetreibende und Freiberufler im Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

253-2024
Ö 12
Vorbereitung des Ausbaus der Zschepkauer Straße in Thalheim

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

258-2024
Ö 13
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

264-2024
Ö 14
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

266-2024
Ö 15
Sachstandsbericht zur Winterdienstsaison 2023/2024
 
Ö 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils