Sitzung
STR-006-VII
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
11.12.2024
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2.1
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 23.10.2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.2
Haushaltssatzung des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

243-2024
Ö 2.3
Beratung zum Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2025 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

175-2024
Ö 2.4
Beratung zur Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

176-2024

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.5
Vergabeangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates vom
 
Ö 3.1
vom 25.09.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Hebesatzsatzung 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

248-2024
Ö 7
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

199-2024
Ö 8
Lärmaktionsplan der 4. Stufe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

262-2024
Ö 9
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

264-2024
Ö 10
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

266-2024
Ö 11
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Billigung der Gebührenkalkulation 2025-2027

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 22, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

246-2024
Ö 12
Widerrufung der ehrenamtlichen Tätigkeit einer sachkundigen Einwohnerin des Ausschusses für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

271-2024
Ö 13
Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Stadtkern Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

068-2024
Ö 14
Beschluss zur Aufhebung des Sperrvermerkes im Haushalt 2024 zur Maßnahme "Entschlammung Gondelteich OT Stadt Wolfen" und Übertragbarkeit dieser Mittel gemäß § 19 Abs. 1 KomHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

261-2024
Ö 15
Neufassung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 18, Befangen: 0

252-2024
Ö 16
Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

218-2024
Ö 17
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

220-2024
Ö 18
Aufhebung des Beschlusses 188-2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

237-2024
Ö 19
Parkausweise für Gewerbebetreibende und Freiberufler im Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

253-2024
Ö 20
Bürgerbefragung nach § 28 Absatz 3 KVG LSA i. V. m. § 15 der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen in Teilen der Ortschaft Stadt Wolfen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

257-2024
Ö 21
Vorbereitung des Ausbaus der Zschepkauer Straße in Thalheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

258-2024
Ö 22
Aktualisierung der Familienbroschüre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

263-2024
Ö 23
Überprüfung Rechtmäßigkeit Kreisumlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

270-2024
Ö 24
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M010-2024
Ö 25
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 26
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Vergabeangelegenheit
 
N 29
Sachstandsbericht
 
N 30
Rechtsstreitigkeit
 
N 31
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 32
Schließung des nicht öffentlichen Teils