Sitzung
HFA-005-VII
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
10.12.2024
Zeit
18:30-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzungen
 
Ö 3.1
vom 17.10.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.2
vom 14.11.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Hebesatzsatzung 2025

Beschluss: Anlage 2 empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

248-2024
Ö 6
Beratung zum Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2025 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Beschluss: keine Abstimmung

175-2024
Ö 7
Beratung zur Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: keine Abstimmung

176-2024
Ö 8
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Billigung der Gebührenkalkulation 2025-2027

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

246-2024
Ö 9
Beschluss zur Aufhebung des Sperrvermerkes im Haushalt 2024 zur Maßnahme "Entschlammung Gondelteich OT Stadt Wolfen" und Übertragbarkeit dieser Mittel gemäß § 19 Abs. 1 KomHVO

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

261-2024
Ö 10
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

264-2024
Ö 11
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

266-2024
Ö 12
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

199-2024
Ö 13
Widerrufung der ehrenamtlichen Tätigkeit einer sachkundigen Einwohnerin des Ausschusses für Soziales

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

271-2024
Ö 14
Aufhebung des Beschlusses 188-2022

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

237-2024
Ö 15
Neufassung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

252-2024
Ö 16
Parkausweise für Gewerbebetreibende und Freiberufler im Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

253-2024
Ö 17
Bürgerbefragung nach § 28 Absatz 3 KVG LSA i. V. m. § 15 der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen in Teilen der Ortschaft Stadt Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

257-2024
Ö 18
Aktualisierung der Familienbroschüre

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

263-2024
Ö 19
Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

218-2024
Ö 20
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

220-2024
Ö 21
Überprüfung Rechtmäßigkeit Kreisumlage

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

270-2024
Ö 22
Energiebericht für die Jahre 2021, 2022, 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M008-2024
Ö 23
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M010-2024
Ö 24
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 25
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Grundstücksangelegenheit
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Grundstücksangelegenheit
 
N 29
Sachstandsbericht
 
N 30
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 31
Schließung des nicht öffentlichen Teils