Sitzung
STR-005-VII
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
23.10.2024
Zeit
18:00-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1
Benutzungs- und Entgeltordnung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.2
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Städtische Kulturhaus der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.3
Satzung zur Aufhebung der Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 01.06.2012

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.4
vom 25.09.2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.5
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.6
Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

218-2024
Ö 2.7
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

220-2024
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 3.1
vom 04.09.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Satzung zur Anpassung von Satzungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an das neue Umsatzsteuerrecht (UStG-Anpassungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

194-2024
Ö 7
Gewässerumlagesatzung 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

184-2024
Ö 8
2. Änderung des Bebauungsplanes "Sonnenallee-West" im Ortsteil Rödgen; Abwägungs- (5. Entwurf) und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

195-2024
Ö 9
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 und des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2023 des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

198-2024
Ö 10
Beschluss über die Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200-2024
Ö 11
Grundsatzbeschluss Heizungsanlage Rathausneubau Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 12
Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

234-2024
Ö 13
Beschluss über die Ergänzung des Ausschusses für Soziales durch weitere sachkundige Einwohner

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

239-2024
Ö 14
Voruntersuchung zum Umbau der Feuerwehrgarage zu einem DIN-gerechten Stellplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

097-2024
Ö 15
Veräußerung Liegenschaft ehemalige Feuerwache Wolfen-Altstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

215-2024
Ö 16
Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA im Bereich Brand-/Bevölkerungsschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

217-2024
Ö 17
Mediation Denkmalpflegeplan / Aufhebung Denkmalschutz für die Werkssiedlungen im OT Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

219-2024
Ö 18
Marktsatzung Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

229-2024
Ö 19
Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

209-2024
Ö 20
Bestellung der Stiftungsratsmitglieder der Ernst Thronicke Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

190-2024
Ö 21
Bestätigung Jahresbericht 2023 der Ernst Thronicke Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

191-2024
Ö 22
Neufassung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Wirtschaftsbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

197-2024
Ö 23
Einsatz von Migranten, Flüchtlingen und Bürgergeldempfängern für gemeinnützige Arbeiten im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

236-2024
Ö 24
Bedarfsanmeldung zur Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

240-2024
Ö 25
Gesellschafterbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

238-2024
Ö 26
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 27
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Prüfauftrag
 
N 29
Vergabeangelegenheit
 
N 30
Vertragsangelegenheit
 
N 31
Vergabeangelegenheit
 
N 32
Vergabeangelegenheit
 
N 33
Vergabeangelegenheit
 
N 34
Vergabeangelegenheit
 
N 35
Rechtsstreitigkeit
 
N 36
Vergabeangelegenheit
 
N 37
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 38
Schließung des nicht öffentlichen Teils