Sitzung
HFA-003-VII
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
17.10.2024
Zeit
18:00-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.08.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorstellung Haushaltsplanentwurf und Haushaltskonsolidierungskonzept für das Jahr 2025 sowie mittelfristige Finanzplanung
 
Ö 6
Gewässerumlagesatzung 2024

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

184-2024
Ö 7
Bestellung der Stiftungsratsmitglieder der Ernst Thronicke Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

190-2024
Ö 8
Bestätigung Jahresbericht 2023 der Ernst Thronicke Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

191-2024
Ö 9
Neufassung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Wirtschaftsbeirat

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

197-2024
Ö 10
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 11
Benutzungs- und Entgeltordnung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: in den BKJS-Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Städtische Kulturhaus der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: in den BKJS-Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Satzung zur Aufhebung der Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 01.06.2012

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 14
Satzung zur Anpassung von Satzungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an das neue Umsatzsteuerrecht (UStG-Anpassungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

194-2024
Ö 15
Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

234-2024
Ö 16
Beschluss über die Ergänzung des Ausschusses für Soziales durch weitere sachkundige Einwohner

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

239-2024
Ö 17
Grundsatzbeschluss Heizungsanlage Rathausneubau Bitterfeld

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Voruntersuchung zum Umbau der Feuerwehrgarage zu einem DIN-gerechten Stellplatz

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

097-2024
Ö 19
Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

209-2024
Ö 20
Veräußerung Liegenschaft ehemalige Feuerwache Wolfen-Altstadt

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

215-2024
Ö 21
Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA im Bereich Brand-/Bevölkerungsschutz

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

217-2024
Ö 22
Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

218-2024
Ö 23
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

220-2024
Ö 24
Marktsatzung Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

229-2024
Ö 25
Einsatz von Migranten, Flüchtlingen und Bürgergeldempfängern für gemeinnützige Arbeiten im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

236-2024
Ö 26
Bedarfsanmeldung zur Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

240-2024
Ö 27
Gesellschafterbeschluss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

238-2024
Ö 28
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 29
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Vergabeangelegenheit
 
N 31
Vertragsangelegenheit
 
N 32
Vergabeangelegenheit
 
N 33
Vergabeangelegenheit
 
N 34
Rechtsstreitigkeit
 
N 35
Prüfauftrag
 
N 36
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 37
Schließung des nicht öffentlichen Teils