Sitzung
STR-03-VII
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.09.2024
Zeit
18:00-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

 
Ö 2.1
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.08.2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.2
Vergabeangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anwendung des Erlasses "Erleichterung zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse" gemäß Punkt 1. h) für die Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

153-2024
Ö 6
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

161-2024
Ö 7
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten Stadt Bitterfeld, Bobbau, Greppin, Holzweißig, Reuden a.d.F., Rödgen, Thalheim und Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

162-2024
Ö 8
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Bäder- und Servicegesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BSG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

165-2024
Ö 9
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

168-2024
Ö 10
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

170-2024
Ö 11
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH (SWBW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

171-2024
Ö 12
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Kommunalwasser Bitterfeld-Wolfen GmbH (KOWA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

172-2024
Ö 13
Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH (WBG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

167-2024
Ö 14
Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

169-2024
Ö 15
Abwahl des bisherigen Vertreters sowie Neuwahl des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Westliche Mulde (AZV Westliche Mulde) und dessen Stellvertreters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

173-2024
Ö 16
Abwahl der bisherigen Vertreter und seiner Stellvertreter sowie Neubestimmung der Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „TechnologiePark Mitteldeutschland“ (ZV TPM), ihrer Stellvertreter, des Stimmführers und seiner Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

177-2024
Ö 17
Bestimmung der Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche), ihrer Stellvertreter, des Stimmführers und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

174-2024
Ö 18
Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Mulde (UHV Mulde) sowie Vorschlag eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Mitarbeit im Vorstand des UHV Mulde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

135-2024
Ö 19
Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes Westliche Fuhne/Ziethe (UHV FuZi)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

136-2024
Ö 20
Absicht zur Einziehung des östlichen Arms der Hugo-Preuß-Straße im Ortsteil Greppin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

113-2024
Ö 21
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01-2009 "Brehnaer Überbau/Ostseite" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Satzung über die Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

150-2024
Ö 22
Wiedererrichtung Denkmal für Gefallene

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

178-2024
Ö 23
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 24
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Vergabeangelegenheit
 
N 26
Grundstücksangelegenheit
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Grundstücksangelegenheit
 
N 29
Vergabeangelegenheiten
 
N 30
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 31
Schließung des nicht öffentlichen Teils