Sitzung
HFA-048-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
11.04.2024
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.02.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorstellung Haushaltsanalyse
 
Ö 6
Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

053-2024
Ö 7
Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

052-2024
Ö 8
Annahme von Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

033-2024
Ö 9
Annahme Sponsoring "800 Jahre Bitterfeld" Stadtjubiläum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

044-2024
Ö 10
Annahme Sponsoring "800 Jahre Bitterfeld" - Heraeus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

051-2024
Ö 11
Sponsoring 800 Jahre Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

045-2024
Ö 12
Annahme Sponsoring 800 Jahre Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

058-2024
Ö 13
Annahme Sponsoring "800 Jahre Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

059-2024
Ö 14
Annahme Sponsoring "800 Jahre Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

060-2024
Ö 15
Annahme Sponsoring "800 Jahre Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

061-2024
Ö 16
Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

047-2024
Ö 17
Sponsoring Wolfener Sommerfest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

048-2024
Ö 18
Annahme Sponsoring Wolfener Sommerfest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

057-2024
Ö 19
Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

056-2024
Ö 20
Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Feierlichkeiten zum 800-jährigen Stadtjubiläum einschließlich der Veranstaltungen zur Kunst- und Kulturwoche im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

032-2024
Ö 21
Vorschlagsverfahren zur Ermittlung von zwei Stellvertretern des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

055-2024
Ö 22
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 236-2022 „Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

054-2024
Ö 23
Wiedereröffnung der Wärmestube

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

042-2024
Ö 24
Stärkung der Aufsichtsräte als Überwachungsorgane der kommunalen Gesellschaften

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

062-2024
Ö 25
Abberufung und Neubestellung eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Bäder- und Servicegesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BSG)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

067-2024
Ö 26
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 27
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Personalangelegenheit
 
N 29
Grundstücksangelegenheit
 
N 30
Vertragsangelegenheit
 
N 31
Vertragsangelegenheit
 
N 32
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 33
Schließung des nicht öffentlichen Teils