Sitzung
ROVB-038-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Reuden an der Fuhne, Dorfstraße 29, Schulungsgebäude der Feuerwehr
Datum
21.05.2024
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.04.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berichterstattung zur Situation des Tierheimes
 
Ö 6
Situation Reudener Busch (Vernässung/Sicherheit)
 
Ö 7
Berichterstattung zur Ortsfeuerwehr Reuden
 
Ö 8
Schaffung einer Verkehrsinsel zur Verbesserung der Fußgängerquerung am Bahnübergang in der Walther-Rathenau-Straße in Greppin

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

082-2024
Ö 9
Feuerwehrstandort Greppin

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

083-2024
Ö 10
1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden vom 10.12.2020

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

049-2024
Ö 11
Voruntersuchung zum Umbau der Feuerwehrgarage zu einem DIN-gerechten Stellplatz

Beschluss: an den Einreicher zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097-2024
Ö 12
Herstellung Wegebeziehung Friedhof Bobbau

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

012-2024
Ö 13
Auswertung der Winterdienstsaison 2023/2024
 
Ö 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils