Sitzung
ROVB-036-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
16.11.2010
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 05.10.2010 und 19.10.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Anhängern in öffentlichen Anlagen.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

234-2010
Ö 6
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden (Hundegefahrenabwehrverordnung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

235-2010
Ö 7
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer im Freien

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

236-2010
Ö 8
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Vergabe, die Gestaltung, das Anbringen und die Instandhaltung von Hausnummern, gemäß Anlage

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237-2010
Ö 9
Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 529-1998 des Stadtrates der Stadt Bitterfeld vom 16.12.1998, hier: Benennung von Straßen im Bebauungsplan "Am Wasserzentrum"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

240-2010
Ö 10
Bitterfelder Wasserfront B 100/183 Verkehrsuntersuchung Uhling + Wehling

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

269-2010
Ö 11
Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes im Ortsteil Bitterfeld (Baumschutzsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Übersicht Satzungen
M026-2010
Ö 13
Information über die Vorbereitung des Winterdienstes mit den Änderungen aus den Erfahrungen des Winters 2009/10
 
Ö 14
Informationen über die Abfallentsorgung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 15
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils