Sitzung
ROVB-035-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Ernst-Thälmann-Straße 62, Wasserwehr Bitterfeld-Wolfen, Schulungsraum
Datum
19.10.2010
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Protokollkontrolle
 
Ö 4
1. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Bobbau (Baumschutzsatzung) vom 15.5.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
1.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Thalheim (Baumschutzsatzung) v. 06.06.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
1.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Stadt Wolfen (Baumschutzsatzung) v. 12.05.2005

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
1.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Greppin (Baumschutzsatzung) v. 12.06.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes im Ortsteil Holzweißig (Baumschutzsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233-2010
Ö 10
Verkehrsberuhigte Zonen im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen (heute und künftig)
 
Ö 11
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils