Sitzung
ROVB-033-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, 2. Etage, Konferenzraum
Datum
19.09.2023
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.08.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Auswertung der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2022
 
Ö 6
Satzung für den Wirtschaftsbeirat

Beschluss: mit Hinweis empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

195-2022
Ö 7
Erarbeitung von Varianten und Kostenplanungen zur Herstellung Sichtschutz Friedhof in Bobbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

150-2023
Ö 8
Fördermittelbeantragung FFW Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

157-2023
Ö 9
Parkplatzsituation an der Grundschule in Wolfen-Krondorf
 
Ö 10
Auswertung der Bürgeranliegen (Bürgermelder) in der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Jahr 2022
 
Ö 11
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils