Sitzung
ROVB-31-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
13.06.2023
Zeit
18:00-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzungen
 
Ö 3.1
vom 21.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
vom 17.04.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.3
vom 02.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bennenung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet Howestück im OT Bobbau in "Zum Howestück"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 061-2023
Ö 6
Benennung der Verlängerung der Erschließungsstraße im Baugebiet Friedensstraße II im OT Stadt Bitterfeld in "An der alten Mulde"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 068-2023
Ö 7
Wiederherstellung der Parksituation im OT Holzweißig, Paupitzscher Straße
 
Ö 8
Fahrradkonzept/Vorstellung der geplanten Radwegemaßnahmen 2023
 
Ö 9
Diskussion zu den Änderungen im öffentlichen Nahverkehr innerhalb des Stadtgebietes Bitterfeld-Wolfen/Vorstellung des neuen Konzeptes durch das Busunternehmen Fa. Vetter
 
Ö 10
Auswertung der Winterdienstsaison 2022/2023 sowie Erfassung der Frostschäden an städtischen Straßen
 
Ö 11
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils