Sitzung
ROVB-030-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
02.05.2023
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.03.2023

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 1

236-2022
Ö 6
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse vom 01.08.2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

079-2023
Ö 7
Berichterstattung zur Situation des Tierheimes
 
Ö 8
Auswertung der Vandalismusschäden des Jahres 2022
 
Ö 9
Sachstandsbericht zum Neubau der Ortsfeuerwehr Bitterfeld
 
Ö 10
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils