Sitzung
STR-043-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
29.03.2023
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Denkmalpflegeplan für die denkmalgeschützten Wohnsiedlungen im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 2

213-2022
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 3.1
vom 25.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2
vom 15.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Jahresabschluss 2019 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 15, Enthaltungen: 8, Befangen: 1

041-2022
Ö 7
Bebauungsplan 06-2021bo "Wohngebiet zum Howestück" im Ortsteil Bobbau, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

012-2023
Ö 8
Bebauungsplan 01-2022gr "Wohngebiet südlich der Goethestraße" im Ortsteil Greppin, Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

024-2023
Ö 9
Festlegung der Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern zur Oberbürgermeisterwahl am 24. September 2023 und für eine eventuelle Stichwahl am 08. Oktober 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

023-2023
Ö 10
Ausschreibung der Stelle der/des hauptamtlichen Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen und Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für Bewerbungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

025-2023
Ö 11
Aufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3

049-2023
Ö 12
Aufwandsentschädigung für die Beigeordnete der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 4

050-2023
Ö 13
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

234-2022
Ö 14
Parteiwerbung an Kindertageseinrichtungen unterbinden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 8

002-2023
Ö 15
Geschäftsführung kommunaler Unternehmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 4

046-2023
Ö 16
Organisation der Jubiläen in allen Ortsteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

047-2023
Ö 17
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M001-2023
Ö 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Vergabeangelegenheit
 
N 21
Vergabeangelegenheit
 
N 22
Vergabeangelegenheit
 
N 23
Grundstücksangelegenheit
 
N 24
Sachstandsbericht
 
N 25
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 26
Schließung des nicht öffentlichen Teils