Sitzung
STR-042-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
15.02.2023
Zeit
18:00-20:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
vom 25.01.2023

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.2
Parteiwerbung an Kindertageseinrichtungen unterbinden

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0

002-2023
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates
 
Ö 3.1
vom 07.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Absichtserklärung zur gemeinsamen interkommunalen Energieleitplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltungen: 0

003-2023
Ö 7
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: in den HFA zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

234-2022
Ö 8
Prüfauftrag an den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

235-2022
Ö 9
Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen

Beschluss: in den Ortschaftsrat zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

236-2022
Ö 10
Gestaltung des Kreisels Mühlstraße im Ortsteil Stadt Bitterfeld in Auswertung der Entwürfe zum ausgeschriebenen Ideenwettbewerb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 4

253-2022
Ö 11
Rückbaugebot Gebäude (ehem. Stadt Wolfen) Am Nordpark 16, Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

010-2023
Ö 12
Umsetzung eines Beschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

011-2023
Ö 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Vergabeangelegenheit
 
N 16
Sachstandsbericht
 
N 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils