Sitzung
ROVB-034-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Bobbau, Siebenhausener Straße 9, Ortsfeuerwehr, Schulungsraum
Datum
05.10.2010
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.08.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210-2010
Ö 6
2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wolfen vom 21.12.1999

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213-2010
Ö 7
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 8
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 10
Schließung des nicht öffentlichen Teils