Sitzung
HFA-039-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.05.2023
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorstellung Haushaltsanalyse 2023
 
Ö 6
Information zum Stand der Haushaltsplanung 2024
 
Ö 7
Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

073-2023
Ö 8
Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

074-2023
Ö 9
Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

077-2023
Ö 10
Abberufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

057-2023
Ö 11
Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

058-2023
Ö 12
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Bitterfeld-Wolfen und die Strafkammern des Landgerichtes Dessau-Roßlau für die Wahlperiode beginnend ab dem 01.01.2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

075-2023
Ö 13
Verwendung von Investitionsmitteln in den Ortsteilen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

053-2023
Ö 14
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse vom 01.08.2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

079-2023
Ö 15
Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

236-2022
Ö 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Vergabeangelegenheit
 
N 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 20
Schließung des nicht öffentlichen Teils