Sitzung
HFA-038-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
23.03.2023
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen
 
Ö 3.1
vom 19.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2
vom 09.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Annahme von Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

017-2023
Ö 6
Ausschreibung der Stelle der/des hauptamtlichen Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen und Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für Bewerbungen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

025-2023
Ö 7
Festlegung der Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern zur Oberbürgermeisterwahl am 24. September 2023 und für eine eventuelle Stichwahl am 08. Oktober 2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

023-2023
Ö 8
Jahresabschluss 2019 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5

041-2022
Ö 9
Aufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2023
Ö 10
Aufwandsentschädigung für die Beigeordnete der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2023
Ö 11
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

234-2022
Ö 12
Parteiwerbung an Kindertageseinrichtungen unterbinden

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

002-2023
Ö 13
Geschäftsführung kommunaler Unternehmen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046-2023
Ö 14
Organisation der Jubiläen in allen Ortsteilen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047-2023
Ö 15
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M001-2023
Ö 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Sachstandsbericht
 
N 20
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 21
Schließung des nicht öffentlichen Teils