Sitzung
HFA-037-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
09.02.2023
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.01.2023

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Parteiwerbung an Kindertageseinrichtungen unterbinden

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1

002-2023
Ö 5
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2

234-2022
Ö 6
Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 1

236-2022
Ö 7
Umsetzung eines Beschlusses

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

011-2023
Ö 8
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 9
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils