Sitzung
OR Btf-034-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
31.05.2023
Zeit
18:00-18:38 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 19.04.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
| Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
| Ö 7 | Benennung der Verlängerung der Erschließungsstraße im Baugebiet Friedensstraße II im OT Stadt Bitterfeld in "An der Alten Mulde"
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 068-2023 | |
| Ö 8 | Verwendung von Investitionsmitteln im Ortsteil Stadt Bitterfeld
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 099-2023 | |
| Ö 9 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 10 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
| N 11 | Schließung des nicht öffentlichen Teils | ||