Sitzung
OR Btf-033-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
19.04.2023
Zeit
18:00-20:36 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften der Sitzungen des Ortschaftsrates | ||
Ö 4.1 | vom 18.01.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 4.2 | vom 08.03.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 5 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 6 | Informationen über die Grundstücksentwicklung für zwei NEUBI-Projekte in der Bitterfelder Innenstadt | ||
Ö 7 | Berichterstattung zum städtebaulichen Konzept Bitterfeld-Süd | ||
Ö 8 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 9 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 10 | Errichtung eines Archäologischen Fensters auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Reuter-Haus in 06749 Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld, Burgstraße 6
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | ||
Ö 11 | Neubau Kinderspielplatz in der Kraftwerkssiedlung zwischen Ernst-Borsbach-Straße und Stefan-Simon-Straße im Ortsteil Stadt Bitterfeld in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 051-2023 | |
Ö 12 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |