Sitzung
STR-041-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
25.01.2023
Zeit
18:00-21:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2022

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.2
Vergabeangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

249-2022
Ö 6
Annahme eines Sponsorings für die Ortschaft Holzweißig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241-2022
Ö 7
Verleihung der Ehrenurkunde der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

250-2022
Ö 8
1. Bestimmung des Wahltermins und des Stichwahltermins zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen sowie Beginn und Ende der Wahlzeit
2. Berufung der stellvertretenden Wahlleiterin/des stellvertretenden Wahlleiters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

246-2022
Ö 9
Bebauungsplan 04-2021btf "Friedensstraße Nord II", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

206-2022
Ö 10
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M011-2022
Ö 11
Neueinstellung der Mittel für die Maßnahme der Entschlammung des Anglerteichs Greppin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

251-2022
Ö 12
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2023 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 8

130-2022
Ö 13
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 5

131-2022
Ö 14
Verwendung der Ausgleichsbeträge des Sanierungsgebietes „Stadtkern-Bitterfeld“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

004-2023
Ö 15
Gesellschafterbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

243-2022
Ö 16
Wiedereröffnung Freizeitbad Woliday

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 2

194-2022
Ö 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Vergabeangelegenheit
 
N 20
Grundstücksangelegenheit
 
N 21
Grundstücksangelegenheit - Verkauf von unbebauten Flächen im Ortsteil Stadt Bitterfeld
 
N 22
Vergabeangelegenheit
 
N 23
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 24
Schließung des nicht öffentlichen Teils