Sitzung
HFA-036-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
19.01.2023
Zeit
18:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

249-2022
Ö 6
1. Bestimmung des Wahltermins und des Stichwahltermins zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen sowie Beginn und Ende der Wahlzeit
2. Berufung der stellvertretenden Wahlleiterin/des stellvertretenden Wahlleiters

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

246-2022
Ö 7
Verleihung der Ehrenurkunde der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

250-2022
Ö 8
Annahme eines Sponsorings für die Ortschaft Holzweißig

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241-2022
Ö 9
Annahme eines Sponsorings für die Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

252-2022
Ö 10
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M011-2022
Ö 11
Neueinstellung der Mittel für die Maßnahme der Entschlammung des Anglerteichs Greppin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

251-2022
Ö 12
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2023 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO
130-2022
Ö 13
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2023
131-2022
Ö 14
Gesellschafterbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

243-2022
Ö 15
§ 2b Umsatzsteuergesetz – Verlängerung der Optionsregelung für das alte Umsatzsteuerrecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M012-2022
Ö 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Grundstücksangelegenheit - Verkauf von unbebauten Flächen im Ortsteil Stadt Bitterfeld
 
N 20
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 21
Schließung des nicht öffentlichen Teils