Sitzung
OR Wol-029-VI
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.11.2022
Zeit
18:00-19:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 5 | ||
Ö 2.1 | Denkmalpflegeplan für die denkmalgeschützten Wohnsiedlungen im Ortsteil Stadt Wolfen
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | 213-2022 | |
Ö 3 | Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 28.09.2022
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | ||
Ö 5 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 7 | Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wolfen-Thalheim
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 205-2022 | |
Ö 8 | Ehrung des ehemaligen Oberbürgermeisters der Stadt Wolfen Lutz Born
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1 | 221-2022 | |
Ö 9 | Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1 | 222-2022 | |
Ö 10 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 11 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 13 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |