Sitzung
OR Btf-30-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
14.12.2022
Zeit
18:00-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 09.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 6
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 8
Prüfauftrag an den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

235-2022
Ö 9
Bebauungsplan 04-2021btf "Friedensstraße Nord II", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

206-2022
Ö 10
Gestaltung des Kreisels Mühlstraße im Ortsteil Stadt Bitterfeld in Auswertung der Entwürfe zum ausgeschriebenen Ideenwettbewerb

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4

240-2022
Ö 11
Informationen zur geplanten Umgestaltung des "Körnerparkes"
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Grundstücksangelegenheit
 
N 14
Sachstandsbericht
 
N 15
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 16
Schließung des nicht öffentlichen Teils