Sitzung
OR Btf-29-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
09.11.2022
Zeit
18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.1
Sachstandsbericht
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 21.09.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Städtebaulicher Vertrag zur 4. Änderung des Bebauungsplanes 02/99 "Gewerbepark Bitterfeld im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

197-2022
Ö 8
Betreibung des Tiergeheges Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202-2022
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung vom 25.04.2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

209-2022
Ö 10
Vergabe von Brauchtumsmitteln 2022 im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

211-2022
Ö 11
Haushaltssatzung 2023 und Folgejahre, Projekte in den Ortschaften der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

217-2022
Ö 12
Vorstellung des Planungsstandes „Grundhafter Ausbau der Kirchstraße im OT Stadt Bitterfeld“
 
Ö 13
Vorstellung des Planungsstandes „Innenstadtring im OT Stadt Bitterfeld“
 
Ö 14
Beratung der am 21.09.2022 übergebenen Unterlagen zum "Gestaltungswettbewerb Kreisel Mühlstraße" und Empfehlung für einen Beschlussantrag für die Sitzung des Ortschaftsrates im Dezember 2022
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils