Sitzung
OR Btf-26-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
22.06.2022
Zeit
18:00-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 11.05.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Errichtung eines Denkmals auf dem Bahnhofsvorplatz in Bitterfeld für die Opfer des Eisenbahnunglücks im Bahnhof Bitterfeld vom 27. November 1977

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

076-2022
Ö 8
Bestätigung Jahresbericht 2021 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

120-2022
Ö 9
Bebauungsplan 03-2019btf "MI Goitzsche SO 16 und SO 17", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

086-2022
Ö 10
Städtebaulicher Vertrag zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 03-2019btf „MI Goitzsche SO 16 und SO17", Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

096-2022
Ö 11
Aufstellen oder Anbringen von Hinweistafeln und Hinweisschildern an historisch bedeutsamen und interessanten Stätten und Gebäuden im Ortsteil Stadt Bitterfeld in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

117-2022
Ö 12
Neugestaltung des Vorplatzes der Stadtinformation am Rathaus Bitterfeld in der Walther-Rathenau-Straße im Ortsteil Stadt Bitterfeld in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118-2022
Ö 13
Wiedereinrichtung der Bahnhofsmission in der Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

119-2022
Ö 14
Sanierung Marktplatz Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

126-2022
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils