Sitzung
OR Btf-25-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
11.05.2022
Zeit
18:00-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 30.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Einfriedung im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Teilbereich zwischen Uferweg und Goitzscheufer

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 3

051-2022
Ö 8
Abschluss eines Nachtrages zum Erschließungsvertrag vom 15.01.2018 für die Erschließung des Mischgebietes "Wiesenstraße West", OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

067-2022
Ö 9
Feststellung der Nichtausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

064-2022
Ö 10
Erhalt und Pflege der Grabstelle der ersten Bürgermeisterin der Stadt Bitterfeld Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den stellv. Ortsbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

057-2022
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils