Sitzung
OR Btf-25-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
11.05.2022
Zeit
18:00-19:16 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 30.03.2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 7 | Einfriedung im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Teilbereich zwischen Uferweg und Goitzscheufer
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 3 | 051-2022 | |
Ö 8 | Abschluss eines Nachtrages zum Erschließungsvertrag vom 15.01.2018 für die Erschließung des Mischgebietes "Wiesenstraße West", OT Stadt Bitterfeld
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 067-2022 | |
Ö 9 | Feststellung der Nichtausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 064-2022 | |
Ö 10 | Erhalt und Pflege der Grabstelle der ersten Bürgermeisterin der Stadt Bitterfeld Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den stellv. Ortsbürgermeister
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 057-2022 | |
Ö 11 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 13 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |