Sitzung
HFA-035-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
01.12.2022
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzungen
 
Ö 3.1
vom 25.08.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
vom 03.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

228-2022
Ö 6
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2023 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

130-2022
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

131-2022
Ö 8
Aufnahme eines Investitionsdarlehns gemäß § 108 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

225-2022
Ö 9
Hebesatzsatzung 2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

218-2022
Ö 10
Beschluss von über- und/ oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
gem. § 105 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

229-2022
Ö 11
Beschluss von überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 105 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

230-2022
Ö 12
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung vom 25.04.2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

209-2022
Ö 13
Beschluss einer Übertragbarkeit der Mittel für die Maßnahme Sanierung Abwasserrohrsystem Rathaus OT Stadt Bitterfeld in das Jahr 2023 gemäß § 19 Abs. 1 und 3 KomHVO

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215-2022
Ö 14
Weiterführung Betrauungsakt der Stadt Bitterfeld-Wolfen für die Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

220-2022
Ö 15
Betreibung des Tiergeheges Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202-2022
Ö 16
Betreibung des Tiergeheges Greppin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201-2022
Ö 17
Erhaltung und Fortführung des Tiergeheges in Reuden an der Fuhne durch einen neuen Betreiber ab 01.01.2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

224-2022
Ö 18
Ehrung des ehemaligen Oberbürgermeisters der Stadt Wolfen Lutz Born

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

221-2022
Ö 19
Haushaltssatzung 2023 und Folgejahre, Projekte in den Ortschaften der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

217-2022
Ö 20
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
M009-2022
Ö 21
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Grundstücksangelegenheit - Verlängerung eines bestehenden Pachtvertrages im Ortsteil Bitterfeld
 
N 24
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 25
Schließung des nicht öffentlichen Teils