Sitzung
HFA-0033-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
13.10.2022
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Erlass eines Modernisierungs- und Instandsetzungsgebots gem. §§ 177 i.V.m. 175 BauGB

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

182-2022
Ö 2.2
Einstellung eines Klima- bzw. Energiemanagers

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

184-2022
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.08.2022

Beschluss: vertagt

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss von über- und/oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 105 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zur Finanzierung von Maßnahmen aus dem Zustiftungskapital

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

199-2022
Ö 6
Konzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Umsetzung des Beschlusses 222-2021, kurz- und langfristige Gestaltung der zur Schließung vorgesehenen Flächen des Friedhofes Holzweißig

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2022
Ö 7
Berufung eines sachkundigen Einwohners des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181-2022
Ö 8
Bezeichnung und Festsetzung der Bezirke der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191-2022
Ö 9
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196-2022
Ö 10
Wiedereröffnung Freizeitbad Woliday

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

194-2022
Ö 10.1
öffentlicher Teil
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10.2
nicht öffentlicher Teil
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10.3
öffentlicher Teil
 
Ö 11
Grundsatzbeschluss zum Austritt aus dem Zweckverband Goitzsche

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

188-2022
Ö 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils