Sitzung
ROVB-0026-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
22.11.2022
Zeit
18:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.10.2022

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung vom 25.04.2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

209-2022
Ö 6
Ehrung des ehemaligen Oberbürgermeisters der Stadt Wolfen Lutz Born

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221-2022
Ö 7
Berichterstattung des Stadtjägers
 
Ö 8
Berichterstattung zum Winterdienst
 
Ö 9
Stand der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes
 
Ö 10
Berichterstattung der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 11
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils